DIE ERKLÄREREI
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB’s)
Die Erklärerei (GbR)
Richardstraße 104
12043 Berlin

Übersicht:
01. Allgemeines/Vertragsabschluss
02. Preise und Zahlungsbedingungen
03. Fertigstellungs- und Lieferfrist
04. Lieferung, Versand, Gefahrübergang
05. Eigentumsvorbehalt
06. Gewährleistung/Haftungsausschluss
07. Rücktritt und Entschädigung von nicht ausgeführten Verträgen
08. Sonstige Schadensersatzansprüche
09. Verwendung von Kundendaten
10. Nutzungs- und Verwertungsrechte
11. Versicherung
12. Produktabnahme
13. Pflichten des Auftraggebers
14. Sonstige Vereinbarungen
15. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht, Geltungsbereich

1. Allgemeines / Vertragsabschluss
1.1 Für alle Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
1.2 Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und
Nebenabreden bedürfen der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
1.3 Unsere Angaben und Angebote hinsichtlich der von uns erbrachten Leistungen und
Produktbeschreibung sind freibleibend, soweit nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung
erfolgt. Im Hinblick auf die ständige technische Weiterentwicklung und Verbesserung unserer
Leistungen und Produkte behalten wir uns Änderungen in der Ausführung gegenüber den in
unserem Angebot gemachten Angaben vor, sofern hierdurch nicht der Wert der angebotenen
Leistungen beeinträchtigt wird. Insoweit ist DIE ERKLÄREREI GbR auch zu Änderungen der
Leistungen in dem Umfang berechtigt, wie sie dem Kunden zur bestmöglichen Auftragserledigung
zumutbar ist.
1.4 Kostenvoranschläge sind unverbindlich und können mit Begründung bei einer späteren
Auftragserteilung und – Umsetzung um 5% über- bzw. unterschritten werden.
1.5 Kaufverträge kommen erst durch eine durch den Kunden unterzeichnete Auftragsbestätigung
zustande.
1.6 Übertragungen von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen
Zustimmung von DIE ERKLÄREREI GbR

2. Preise und Zahlungsbedingungen
2.1 Für die Leistung gelten die Angebotspreise zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung oder der
Fertigstellung der Leistung.
2.2 Preisänderungen, die sich aufgrund von Änderungen am Leistungsumfang ergeben, bleiben
vorbehalten und treffen den Abnehmer, sofern er diese zu verantworten hat.
2.3 Unsere Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und im Falle von Hardware-
Produkten wie Speichermedien, oder Poster zuzüglich Kosten für Verpackung und Versand.
2.4. Die Rechnungsbeträge sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Im Falle eines Zahlungsverzuges
sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu
berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Verzugsschadens bleibt
vorbehalten. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber
entgegengenommen. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers.
2.5 Im Falle des Verzuges des Kunden sind wir berechtigt, sämtliche Leistungen an den Kunden,
auch aus anderen Vertragsverhältnissen zu verweigern. Für etwaige Schäden aus dieser
Nichtleistung haften wir nicht.
2.6 Nimmt der Kunde die in seinem Auftrag produzierte Leistung nicht ab, so sind wir berechtigt,
den vereinbarten Kaufpreis zu verlangen, sofern die Leistung von uns erbracht wurde. Die
pauschale Entschädigung mindert sich im Maße, wie der Kunde nachweist, dass Aufwendungen
oder ein Schaden nicht entstanden sind.
2.7 Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem
gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn,
die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt.

3. Fertigstellungs- und Lieferfrist
Alle angegebenen Lieferzeiten oder Termine sind keine Fixtermine, werden aber bestmöglich von
uns eingehalten.
3.1 Verbindliche Fertigstellungstermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die Frist ist
eingehalten, wenn die betreffende Leistung vor Fristablauf abgesandt wird oder eine
Benachrichtigung der Abholbarkeit erfolgt, sofern Abholung vereinbart ist. Im Falle von Online-
Produkten gilt die Frist als eingehalten, sofern eine Online-Stellung fristgemäß durch DIE
ERKLÄREREI GbR durchgeführt wurde. Diese bezieht sich auf die Bereitstellung der Daten auf
unseren Servern bzw. Internetseiten.
3.2 Die Fertigstellungs- oder Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Besteller uns die
für die Ausführung des Auftrages notwendigen Angaben und Unterlagen übergeben hat.
3.3 Alle vereinbarten Fertigstellungs- und Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und
rechtzeitiger Selbstbelieferung.
3.4 Die Fertigstellungs- und Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von
Arbeitsausfällen, insbesondere von uns nicht zu vertretenen Umständen, wie
gesetzlicher oder behördlicher Anordnung, mangelnder Verfügbarkeit von Internetressourcen in
unserem Hause oder durch Drittanbieter (Internetprovider) sowie durch höhere Gewalt. Die
vorbezeichneten Umstände sind auch dann von uns nicht zu vertreten, wenn sie während eines
bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir in
wichtigen Fällen dem Kunden baldmöglichst mitteilen. Im Falle nicht zu vertretender
Lieferverzögerungen sind wir berechtigt, wegen des noch nicht erfüllten Teiles des Vertrages den
Vertrag zu kündigen und die bisher erbrachten Leistungen in Rechnung zu stellen. Weiterhin
verlängert sich die Lieferfrist in diesem Fall für die Restlieferung um 2 Monate ab Wegfall des
Lieferhindernisses. Die Haftung von DIE ERKLÄREREI GbR für die Lieferverzögerung oder einer
daraus erwachsenen Vertragskündigung ist ausgeschlossen.
3.5 Geraten wir in Verzug mit der Fertigstellung und/oder Lieferung, bestehen
Schadensersatzansprüche nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

4. Lieferung, Versand, Gefahrübergang
4.1 Wir sind zu Teillieferungen und -fertigstellung berechtigt, sofern nicht ausdrücklich etwas
anderes vereinbart wurde. Teillieferungen und -Fertigstellungen gelten für
Zahlungsverpflichtungen, Gefahrübergang und Gewährleistungspflichten als selbständige
Leistungen. Der Besteller ist nicht berechtigt, selbständige Teilleistungen zurückzuweisen.
4.2 Eine etwaige Versandart, den Versandweg inkl. Online-Versand von Daten und die mit dem
Versand beauftragte Firma können wir nach unserem Ermessen bestimmen, sofern der Kunde keine
ausdrücklichen schriftlichen Weisungen gibt.
4.3 Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Daten von DIE ERKLÄREREI GbR online
versendet bzw. die Sendung mit den Liefergegenständen unser Haus verlässt. Dies gilt unabhängig
davon, wer die Transportkosten trägt und ob die Versendung vom Erfüllungsort aus erfolgt. Auf
schriftliches Verlangen versichern wir die Ware auf Kosten des Kunden. Bei Selbstabholung durch
den Kunden geht die Gefahr bei Übergabe der Ware auf den Kunden über. Dies gilt im Falle von
Datendownloads von unseren Datenservern ab dem Zeitpunkt, an dem wir dem Kunden die
Abholung der Daten anbieten bzw. avisieren.
4.4 Bei der Zusendung oder persönlichen Überbringung von Warengegenständen und anderen
Teilen an DIE ERKLÄREREI GbR, trägt der jeweilige Versender das Transportrisiko bis zum
Eintreffen bei DIE ERKLÄREREI GbR sowie sämtliche anfallenden Transportkosten. Bei selbst
gebrachten Waren bleibt das Transportrisiko bis zur Übergabe beim Kunden.

5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Wir behalten uns das Eigentum an unseren Filmproduktionen- und allen damit verbundenen
Leistungen sowie ggf. erstellten Kaufsachen wie DVDs, oder Postern bis zur vollständigen
Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung einschließlich Nebenforderungen (z.B.
Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des
Bestellers oder Auftraggebers sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der
Rücknahme, sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache, liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
Übersteigt der Wert der einbehaltenen Sicherheiten die offenen Forderungen um 20 % so wird DIE
ERKLÄREI GbR auf Verlangen des Bestellers oder Auftraggebers insoweit Sicherheiten freigeben.
Das Übersteigen der offenen Forderungen um 20% hat der Kunde darzulegen und zu beweisen.
5.2 Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde bzw. Auftraggeber
unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, diese Angriffe weitestmöglich abzuwehren und auf das
Eigentum von DIE ERKLÄREREI GbR hinzuweisen.
5.3 Eine Verarbeitung oder Umbildung der Leistungen oder Daten (z.B. Videodateien) durch den
Besteller wird stets von uns vorgenommen. Werden Leistungen oder die Daten mit anderen, uns
nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache
im Verhältnis des Wertes der Ware oder Software zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur
Zeit der Verarbeitung.
5.4 Der Kunde ist berechtigt, die Leistung und die Produkte von DIE ERKLÄREREI GbR im
ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen oder weiterzugeben, sofern ihm dafür die
Nutzungsrechte schriftlich durch DIE ERKLÄREREI GbR eingeräumt wurden. In diesem Fall hat
ein eindeutig erkennbarer Quellen- Nachweis mit Hinweis auf DIE ERKLÄREREI GbR zu
erfolgen. Zuwiderhandlungen können durch Schadensersatzforderungen geahndet werden.

6. Gewährleistung / Haftungsausschluss

6.1 Wir gewährleisten, dass die von uns erbrachten Leistungen bzw. Liefergegenstände nach dem
jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate für
alle von uns gelieferten Hardware-Produkte wie DVDs, oder Poster- allerdings maximal in Höhe
des Warenwertes. Eine Gewährleistung auf Datenprodukte wie Filmproduktionen oder damit
verbundene Mediendienstleistungen ist ausgeschlossen.
6.2 Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder
unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder
nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für die unsachgemäße
Verarbeitung von Daten mittels Softwareprodukten und Systemen, die nicht unserer Kontrolle
unterliegen.
6.3 Jegliche Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Eingriffe und / oder Programmiertätigkeiten
an bzw. mit unseren Daten vornimmt oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von uns
autorisiert wurden.
6.4 Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch zwei Wochen nach Empfang der
Leistung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Im
kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 387 HGB.
6.5 Soweit ein von uns zu vertretener Mangel der Leistung oder der Daten bekannt wird, sind wir
nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zu Ersatzlieferung berechtigt.
6.6 Schadensersatzansprüche können in allen Fällen, auch bei fehlgeschlagener Nachbesserung oder
Nachlieferung nur dann gegen uns geltend gemacht werden, wenn uns Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit zur Last fällt oder wenn zugesicherte Eigenschaften fehlen. Soweit unsere Haftung
ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Mitarbeiter,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
6.7 Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Kunden –
gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht
im Vertrags- oder Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für
entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Vorstehende Haftungsbefreiung
gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten
Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie
Ansprüche nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht, sie gilt ebenfalls nicht für Schäden aus
der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für die Wiederherstellung von Daten haften
wir nicht, es sei denn, dass wir den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben und
der Kunde sichergestellt hat, dass eine Datensicherung erfolgt ist, so dass die Daten mit
vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

7. Rücktritt und Entschädigung von nicht ausgeführten Aufträgen
7.1 Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn uns eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des
Konkurses oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse,
Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterungen in den
Vermögensverhältnissen des Kunden bzw. Auftraggebers bekannt werden. In diesem Fall werden
alle noch offenen Rechnungen sofort fällig und wir können alle weiteren Leistungen von der
Erbringung einer Vorauszahlung, einer selbstschuldnerischen Bankbürgschaft oder anderer
Sicherheit abhängig machen.
7.2 Wenn aus Gründen die der Kunde zu vertreten hat wir vom Vertrag zurücktreten, die vereinbarte
Leistung nicht ausgeführt wird bzw. ein Rücktritt seitens des Kunden besteht, dann hat der Kunde
uns für unsere Aufwendungen und den entgangenen Gewinn die Kosten zu erstatten. Der Rücktritt
vom Vertrag hat schriftlich zu erfolgen. Maßgebend für den Rücktrittszeitpunkt und für die Höhe
der Rücktrittskosten ist der Zugang der Rücktrittserklärung. Die pauschalisierten Rücktrittskosten
betragen pro Produktion in Prozenten des Gesamtauftragsvolumens:
– bis zum 30. Kalendertag vor Produktion 20% – bis zum 20. Kalendertag vor Veranstaltung 50% –
ab dem 7. Kalendertag vor Produktion 80%
– ab dem 3. Kalendertag vor Produktion 100%
Entstandene Kosten wie Porto-, Telefon-, Bearbeitungskosten u.a. werden im Falle einer
Stornierung darüber hinaus separat in Rechnung gestellt.

8. Sonstige Schadensersatzansprüche
Für Schadensersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung, unerlaubter Handlung,
Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluss oder etwaigen anderen
verschuldungsabhängigen Anspruchsgrundlagen haftet DIE ERKLÄREREI GbR nur, soweit ihr
oder ihren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

9. Verwendung von Kundendaten
Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbedingungen mit dem Kunden betreffen, entsprechend
dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten. Bezüglich etwaiger Daten, die uns auf
kundeneigenen Datenträgern zugänglich sind, sind wir zur Verschwiegenheit gegenüber Dritten
verpflichtet.

10. Nutzungs- und Verwertungsrechte
Die Nutzungs- und Verwertungsrechte für die in Auftrag gegebene, fertige Produktion werden
ausschließlich dem Auftraggeber, nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Auftragssumme,
übertragen. Dies betrifft jedoch nicht das Nutzungsrecht an Kamerakassetten und sonstigen
belichteten oder aufgezeichneten Materialien. Die Auswertung und Nutzung von Ideen, textlichen
und grafischen Arbeiten, Werken der Fotografie, Filmen usw. sind auf Zweck und Dauer des
Auftrages beschränkt, soweit nichts anderes vereinbart ist. Jede andere und weitere Nutzung, zum
Beispiel die Verwendung von Ideen im Ausland, der Einsatz der Produktionen in anderen
Verwendungszusammenhängen (Internet, CD-Rom, Schulungen usw.) ist zusätzlich zu vereinbaren
und zu berechnen. DIE ERKLÄREREI GbR hat das Recht die fertige Produktion zu
Demonstrationszwecken einzusetzen, sofern nicht anders vereinbart und schriftlich bestätigt.

11. Versicherung
Alle von DIE ERKLÄREREI GbR übergebenen Gegenstände oder Materialien werden nicht
versichert. Es obliegt daher dem Auftraggeber, für einen ausreichenden Versicherungsschutz seines
eingereichten bzw. zur Verfügung gestellten Materials Sorge zu tragen.

12. Produktabnahme

Nach Beendigung der Produktion findet eine Abnahme durch den Kunden statt. Im Rahmen dieser
Abnahme werden von Seiten des Kunden von DIE ERKLÄREREI GbR eventuelle
Änderungswünsche schriftlich mitgeteilt. Diese Änderungen werden, gemäß der vertraglichen
Vereinbarungen (Art und Anzahl inklusiver gratis Feedbackschleifen) durch DIE ERKLÄREREI
GbR durchgeführt. Die gewünschten Änderungen werden kurzfristig durchgeführt und anschließend
erneut zur Freigabe präsentiert. Alle darüber hinaus gewünschten Änderungen gehen zu Lasten des
Auftraggebers. Für Änderungen, die durch den Auftraggeber verschuldet wurden, wie zum Beispiel
nachträgliche Textänderungen oder Retusche-Arbeiten, werden die entstehenden Kosten zusätzlich
berechnet. Technische Mängelrügen und Beanstandungen müssen unverzüglich, spätestens jedoch
innerhalb von zwei Wochen nach Abnahme der Produktion, schriftlich erfolgen. Bei rechtzeitigen
und messtechnisch berechtigten Mängelrügen ist DIE ERKLÄREREI GbR nur verpflichtet, die
Mängel zu beseitigen, soweit ihr das im Rahmen ihres Betriebes technisch möglich ist. Bei
Fehlschlagen der Nachbesserung hat der Auftraggeber das Recht auf Herabsetzung der Vergütung.

13. Pflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet, das Produktionsziel mit allen ihm zur Verfügung stehenden
Mitteln zu unterstützen. Er benennt schriftlich einen für diese Produktion zuständigen und
verantwortlichen Mitarbeiter. Dieser Mitarbeiter ist ausdrücklich autorisiert, in folgenden Fällen
rechtswirksame Erklärungen abzugeben:
a) Produktionserweiterungen
b) Änderung des Produktionszieles sowie der Produktionstermine und die jeweils daraus
resultierenden Zusatzkosten. Er ist zudem für die zeit- und sachgerechte Beistellung von allen
Leistungen und Pflichten, die der Auftraggeber im Zusammenhang mit der Produktion übernommen
hat, verantwortlich.

14. Sonstige Vereinbarungen

14.1 Der Auftraggeber trägt, sofern nicht anders vereinbart wird, für alle Aufträge an Dritte, die DIE
ERKLÄREREI GbR im Zusammenhang mit seinem Auftrag erteilt, das Delkredere. Derartige
Aufträge sind mit dem Auftraggeber im Vorhinein abzustimmen.
14.2 Die ERKLÄREREI GbR ist berechtigt, den Auftraggeber in seiner Kundenliste zu führen und
als Referenz anzugeben, sofern der Auftraggeber dies bei der Auftragserteilung nicht explizit
untersagt.
14.3 Die ERKLÄREREI GbR verpflichtet sich, jederzeit, spätestens jedoch nach Beendigung ihrer
Produktionstätigkeit, das ihr vom Auftraggeber anvertraute Eigentum einschließlich eventueller
Abschriften und Auszüge herauszugeben.
14.4 Beide Partner vereinbaren zeitlich unbegrenzt, Stillschweigen über die während der
gemeinsamen Dreharbeiten bekannt gewordenen firmeninternen Dinge zu bewahren.
14.5 Der Produktion wird an geeigneter Stelle folgender oder vergleichbarer Urheberhinweis
angefügt: „Eine Produktion von DIE ERKLÄREREI GbR“

15. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht, Geltungsbereich
15.1 Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen,
einschließlich eventueller Rückgewährleistungsansprüche wird Berlin vereinbart.
15.2 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, die nicht zu den in § 4 HGB bezeichneten
Gewerbetreibenden gehören und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechtes, wird als
Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel
und Scheckklagen, der Standort Berlin vereinbart; wir sind auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu
klagen.
15.3 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen hat nicht die Unwirksamkeit des gesamten
Vertrages zur Folge.
15.4 Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder anderen rechtlichen Beziehungen mit DIE ERKLÄREREI
GbR gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Abkommens über
den internationalen Warenkauf (CISG) als zwingend vereinbart.
15.5 Die vorstehenden Bestimmungen gelten nicht, falls individuell anders vereinbart.

Stand: 01.01.2018